Bei der AfD in Essen ist man durchaus zufrieden mit der Wahlveranstaltung vom 08.04.2017 auf dem Altenessener Markt. Mit dem ursprünglich noch vorgesehenen Bierausschank und einem Bratwurststand wäre es für die Besucher sicherlich noch unterhaltsamer gewesen, aber leider wurde beides von der genehmigenden Stelle nicht zugelassen. Von den zuvor vollmundig von der Presse angekündigten linken [...]
Am 31. März hat der Wahlausschuss des Essener Stadtrates die Kandidatur der vier AfD-Bewerber bestätigt. Die Partei ist somit in allen vier Essener Wahlkreisen auch mit einem Einzelbewerber vertreten. Es kandidieren die folgenden Personen: Wahlkreis 65 Essen I - Mülheim II Wahlkreis 66 Essen II Guido Reil Günter Weiß Alter: 47 [...]
Noch kurz vor der Landtagswahl in NRW haben SPD und Grüne den Versuch unternommen, das Kommunalwahlrecht auch für nicht EU-Ausländer durch eine entsprechende Gesetzesvorlage einzuführen. Glücklicherweise ist der Versuch an der geforderten Zweidrittelmehrheit gescheitert. Manchmal stellt man sich die Frage, was in den Köpfen der SPD von Frau Kraft und den Grünen so vorgeht. Bei [...]
Die Wahlergebnisse der niederländischen Parlamentswahl sehen bei genauer Betrachtung etwas anders aus, als unsere Medien es versuchen hier darzustellen. Bei Betrachtung der Prozentzahlen stellt man für die Partei des amtierenden Premierministers Rutte einen Verlust von über 5 % fest. Herr Rutte wird uns aber als der absolute Sieger vorgestellt. Geert Wilders konnte mit seiner Partei [...]
Das bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Einstufung der Maghreb-Staaten (Marokko, Algerien und Tunesien) als sichere Herkunftsländer wurde vom Bundesrat abgelehnt und tritt somit nicht in kraft. Ausschlaggebend für die Ablehnung waren die SPD-regierten Bundesländer mit Regierungsbeteiligung der Grünen bzw. der Linken. Auch die NRW- SPD von Hannelore Kraft hat so entschieden und damit möglicherweise [...]