Zum diesjährigen 1. Mai war das Essener Stadtgebiet wieder einmal Schauplatz mehrerer Kundgebungen, von denen man die Veranstaltung des AfD- Kreisverbandes auf dem Altenessener Markt wohl als eine der friedlichsten bezeichnen konnte. Für die Veranstalter und Ordnungskräfte gab es während des gesamten Verlaufs keine Probleme, obgleich die Besucherzahl von über 100 Personen die coronabedingt eingeschränkte [...]
Aktuell mehren sich die Presseberichte über die auffällig erhöhte Anzahl von Corona-infizierten Migranten in unseren Städten. Dieser für Essen ebenfalls zutreffenden Situation muss zum Schutz der Bürger mit geeigneten Maßnahmen begegnet werden. Bezogen auf die Gruppe der Migranten ist der Anteil der Coronainfizierten doppelt so hoch wie bei der alteingesessenen Bevölkerung. In Schulen und Kitas, [...]
Am 26.04.2021 erstattete Ordnungsdezernent Christian Kromberg sachlich und ausführlich Bericht über die tumultartigen Straftaten auf dem Altenessener Markt vom 17.04.2021, deren weitere Aufklärung die Abteilung Clan-Kriminalität der Polizei übernommen hat. Unsere Anfragen hat er weitgehend beantwortet, insbesondere mit der Zusicherung, etwaige Ausreisepflichten grundsätzlich konsequent durchzusetzen. Auf unsere beharrliche Nachfrage zum jeweiligen melderegisterlichen Status der Täter [...]
Die Herstellung von Sicherheit und Ordnung wird in einigen Essener Stadtteilen offenbar immer problematischer. Jüngstes Beispiel sind die Tumulte des vergangenen Wochenendes in Altenessen, als städtische Ordnungskräfte der Verkehrsüberwachung bei Ausübung ihrer Tätigkeit von Personen mit Migrationshintergrund so bedrängt wurden, dass zusätzlich ein Polizeieinsatz notwendig wurde. Die im weiteren Verlauf des Geschehens entstandene Ansammlung von [...]
Seit nunmehr 14 Monaten werden die Bürger in unserem Land mit teilweise grundrechtseinschränkenden Maßnahmen überzogen. Einem Lockdown folgte der nächste und jeder Verschärfung im Infektionsschutzgesetz folgte eine weitere Verschärfung, ohne jeden sichtbaren Erfolg. Nun endlich scheint Frau Merkel ihr wahres Ziel zu erreichen und auch die zaghaft widersprechenden Länderchefs endgültig unter ihre Knute des Bundes [...]
