Die AfD hält im Interesse der Stadt Essen eine Zuzugssperre für weitere Asylbewerber und sogenannte Flüchtlinge sowie den Familiennachzug aus diesem Personenkreis für unbedingt erforderlich.
In den letzten Jahren hat sich ein immenser Zustrom von Asylbewerbern und sogenannten Flüchtlingen in unsere Städte bewegt. Den wenigsten dürfte bekannt sein, dass sich dieser Zustand auch aktuell auf hohem Niveau fortsetzt.
Die Aufnahme dieser Menschen hat in der jüngeren Vergangenheit insbesondere bei Kommunen, aber auch auf Landesebene, zu großen Schwierigkeiten in fast allen Bereichen der Verwaltung und der Versorgung geführt.
In Kindergärten und Schulen, bei den Ämtern der Städte, bei der Polizei, in der Justiz sowie im Strafvollzug, im Krankenhaus- und Medizinbereich oder bei der Arbeitsbeschaffung ist ein nicht mehr zu realisierender Bedarf an Personal und Finanzmitteln erkennbar.
Die von den Regierungsparteien interpretierte Gesetzesauslegung zur Asyl- und Flüchtlingssituation ist so nicht mehr erfüllbar.
Zu den Problemen im Verwaltungsbereich kommen aber noch die gesellschaftspolitischen Schwierigkeiten für die einheimische Bevölkerung. Viele Menschen empfinden die aufgezwungene Zuwanderung mit den daraus entstandenen alltäglichen Veränderungen und Ereignissen als nicht mehr hinnehmbar.
Deshalb hält die AfD in Essen eine Zuzugssperre für eine der wenigen wirksamen Möglichkeiten, die aktuellen und zukünftigen Probleme der Stadt in diesem Bereich in den Griff zu bekommen.
Die Stadt Pirmasens hat bereits eine Zuzugssperre eingeführt und in Sachsen steht in einigen Kommunen dieser Schritt kurz vor der Umsetzung.
