Bei den vor direkten Kriegshandlungen fliehenden Menschen aus der Ukraine handelt es sich um Flüchtlinge, die diese Bezeichnung wirklich verdienen und aktueller Hilfe bedürfen.

Das Problem sind die tagtäglich unerkannt über unsere Grenzen in die deutschen Städte strömenden Asylzuwanderer aus dem Irak, Syrien, Afghanistan und Afrika, größtenteils unter Mitwirkung von Schlepperorganisationen als Wegbereiter.

Angelockt von den in Europa oder vermutlich weltweit einmaligen sozialen Leistungen  Deutschlands, die ein dauerhaftes Auskommen ungeachtet der Familiengröße auch ohne Arbeit garantieren, vollzieht sich diese permanente Zuwanderung, deren öffentliche Wahrnehmung durch die Corona- und Ukrainekrise bei den Bürgern weitgehend ausgeblendet ist.

Begünstigt durch die deutsche Asylgesetzgebung ist der Zustrom in unser Land von 102.581 Asylbewerbern im Jahr 2020 auf 148.233 im Jahr 2021 drastisch angestiegen. Auch die Stadt Essen hat dies in den letzten Monaten zu spüren bekommen.

Ende November 2021 waren in Essen 420 Asylbewerber in den Übergangsheimen, gegenüber 573 Ende Januar 2022 bei 850 verfügbaren Plätzen.

Auf dem Essener Arbeitsmarkt sieht die Situation für diesen Personenkreis zudem nicht besonders rosig aus. Bei den unter 25-jährigen ausländischen Jugendlichen werden 26% als Langzeitarbeitslose eingestuft und von den beim Jobcenter gemeldeten ausländischen Arbeitssuchenden haben 94 % keinen Schulabschluss bzw. keine ausreichende Berufsqualifikation.

Bei den ausländischen Langzeitarbeitslosen ist die Zahl innerhalb eines Jahres um 1200 auf 5700 Personen gestiegen und auf die Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften entfallen 6900 allein aus den acht stärksten Zuwanderungsländern.

Der aktuell weitere Anstieg dieser Zuwanderungsgruppe stellt die Stadt Essen vor immer größere finanzielle und soziale Probleme. Es wird höchste Zeit, dass die Städte beim Land und beim Bund auf Änderungen drängen mit dem Ziel, diese Armutszuwanderung zu verhindern.

Die Kommunen müssen auf Dauer von der nicht mehr zu stemmenden Zuwanderungslast befreit werden.