Die Bundesregierung (SPD, GRÜNE und FDP) hat auf Veranlassung der Innenministerin Faeser (SPD) die Anerkennung doppelter Asylanträge beschlossen. Im Klartext heißt das, wer irgendwo in Europa bereits einen Asylantrag stellt, kann jetzt nach Deutschland weiterreisen und dort ein zweites Mal Asyl beantragen. Angelockt durch die hier gewährten hohen Sozialleistungen sind in den letzten Monaten etwa [...]
Für die meisten Menschen ist Bargeld immer noch das Zahlungsmittel Nummer 1 , auch wenn aus Bequemlichkeit viele immer mehr mit ihrer Geldkarte zahlen. Leider droht dem Bargeld das Aus, immer mehr Geldautomaten verschwinden und der Bund will über die Banken kein Bargeld mehr zuteilen. Laut einer Umfrage wollen auch zukünftig fast 70 % der [...]
Die Massenausschreitungen verfeindeter Clanfamilien in Essen-Altendorf sind nicht nur ein zunehmendes Problem für unsere Polizeikräfte, auch die Justiz steht hier vor der dringenden Aufgabe, trotz lascher Gesetze wirkungsvolle Urteile auszusprechen. Die in der Clanszene gebräuchliche Einschüchterung von Zeugen oder die mafiöse Schweigeblockade von Tätern und Opfern dürfen als Mittel zur Verhinderung einer gerechten Strafverfolgung nicht [...]
CDU, SPD, FDP und Grüne:innen bezeichnen sich gerne als die „demokratischen Parteien“ welche fest gegen die böse AfD zusammenstehen. Mancher Beobachter glaubt vier grüne Parteien zu sehen, die in den Merkel Jahren zu einem Block zusammengewachsen sind. Man kennt und versteht sich halt gut, die Parteiprogramme sind mehr oder weniger austauschbar. Bei Älteren kommen Erinnerungen [...]
Rückblick auf die letzte Sitzung der Bezirksvertretung: Leider ist die Bezirksvertretung unseren Antrag auf Einrichtung einer Grillzone im Bürgerpark an der Kuhlhoffstraße nicht gefolgt. Durch diese Maßnahme wäre ein allgemeines Grillverbot auf den sonstigen Grünflächen im Bezirk 5 in Kraft getreten. Für wildes Grillen mit Müllablagerungen in den Parkflächen stehen zukünftig nun SPD, CDU und [...]
