Rüttenscheid: Ein nächtliches Verweilverbot im Christinenpark an den Wochenenden wurde von der CDU beantragt, aber von der Mehrheit der anderen Parteien in der BV 2 abgelehnt. Es geht also weiter mit nächtlichen Saufgelagen, Scherben, Sachbeschädigung, Vermüllung, Pöbeleien und Party-Musik bis in den frühen Morgen. Ich wohne dort und höre täglich den Ärger und die Sorgen [...]
`Frieden schaffen ohne Waffen`, - Abschaffen der Bundeswehr, - Abschaffen des Wehrdienstes, - Abschaffen der eigenen Rüstungsindustrie, - Verbot von Waffenexporten aus Deutschland. Diese Parolen und Forderungen galten über Jahrzehnte als Markenkennzeichen GRÜNER Friedenspolitik, ebenso ihr Eintreten für die Wehrdienstverweigerung. Nun jedoch scheint dies bei den GRÜNEN alles nicht mehr viel wert zu sein und [...]
Die Gesetzesvorlage zur Einführung der Impfpflicht ist im Bundestag gescheitert. Mit 378 Nein-Stimmen gegenüber nur 298 Ja-Stimmen haben Scholz und Lauterbach, beide SPD, eine verdiente Schlappe erlitten. Entscheidenden Anteil an der Ablehnung der Gesetzesvorlage hatte die AfD im Bundestag, die geschlossen mit Nein gestimmt hat. Es war aber nicht nur die Zahl ihrer Abgeordneten als [...]
Seit den ersten Apriltagen sind in NRW die Einschränkungen durch Corona- Verordnungen bis auf wenige Ausnahmen weggefallen. Nicht so in den öffentlichen Gebäuden der Stadt, denn für diese hat die Verwaltungsspitze der Stadt Essen auch weiterhin Maskenpflicht und die 3G-Regel angeordnet. Man beruft sich hier auf das Hausrecht als Begründung für das Umgehen der vom [...]
Zahlreiche Parteigrößen der SPD-Prominenz hatten sich am vergangenen Samstag auf dem Essener Burgplatz zur Unterstützung der örtlichen Landtagskandidaten eingefunden, allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Erwartungen der SPD-Größen an diesen öffentlichen Auftritt sind sicherlich nicht erfüllt worden. Lediglich 500 bis 700 Zuhörer waren für einen Kanzlerauftritt viel zu wenig und das auch noch in einer [...]
