Aktuelles

4 04, 2022

Pfeifkonzert für Olaf Scholz in Essen

Von |2022-04-04T15:01:35+02:004. April 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Pfeifkonzert für Olaf Scholz in Essen

Zahlreiche Parteigrößen der SPD-Prominenz hatten sich am vergangenen Samstag auf dem Essener Burgplatz zur Unterstützung der örtlichen Landtagskandidaten eingefunden, allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Erwartungen der SPD-Größen an diesen öffentlichen Auftritt sind sicherlich nicht erfüllt worden. Lediglich 500 bis 700 Zuhörer waren für einen Kanzlerauftritt viel zu wenig und das auch noch in einer [...]

24 03, 2022

Benachteiligung der AfD durch andere Parteien auf Bundesebene

Von |2022-03-24T14:43:01+01:0024. März 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Benachteiligung der AfD durch andere Parteien auf Bundesebene

In der vergangenen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages war die AfD- Fraktion bereits verschiedenen parlamentarischen Benachteiligungen ausgesetzt. Diese Praxis setzt sich nunmehr nach der letzten Bundestagswahl fort. Ungeachtet der seit Jahrzehnten geübten Praxis werden der AfD z.B. die ihr normalerweise zustehenden Posten als Ausschussvorsitzende ebenso verweigert wie einer der Stellvertreterposten des Bundestagspräsidenten. Die anderen Parteien im [...]

21 03, 2022

AfD beantragt Ampelanlage für die Feuerwehr in Borbeck

Von |2022-03-21T13:54:08+01:0021. März 2022|Aktuelles, Bezirksvertretung IV, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD beantragt Ampelanlage für die Feuerwehr in Borbeck

Bei der Auslösung eines Feuerwehralarms ist es wichtig, die Einsatzfahrzeuge möglichst schnell zum Ort des Geschehens zu bringen. Behinderungen durch den fließenden Verkehr sollten schon bei der Ausfahrt der Feuerwehrfahrzeuge aus dem Einsatzstandort ausgeschlossen werden. Im Bereich der Feuerwache an der Wüstenhöferstraße in Borbeck kann es hier schon mal zu Verzögerungen kommen. Deshalb hat die [...]

4 03, 2022

Ukrainische Kriegsflüchtlinge – ja! Weitere Armutsasylanten – nein!

Von |2022-03-04T11:09:55+01:004. März 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Ukrainische Kriegsflüchtlinge – ja! Weitere Armutsasylanten – nein!

Bei den vor direkten Kriegshandlungen fliehenden Menschen aus der Ukraine handelt es sich um Flüchtlinge, die diese Bezeichnung wirklich verdienen und aktueller Hilfe bedürfen. Das Problem sind die tagtäglich unerkannt über unsere Grenzen in die deutschen Städte strömenden Asylzuwanderer aus dem Irak, Syrien, Afghanistan und Afrika, größtenteils unter Mitwirkung von Schlepperorganisationen als Wegbereiter. Angelockt von [...]

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