Wenn Herr Fliß als Mitglied der Grünen und als überzeugter Radfahrer plötzlich die Umwandlung der RÜ in eine Fahrradstraße als Fehlplanung bezeichnet, kann man sicherlich nur ungläubig lachen. Mit dieser Aussage will man offensichtlich die eigene grüne Fahrradpolitik reinwaschen. Das Fällen von Bäumen, ausgerechnet dort, wo jeder Baum besonders wertvoll ist und den ruinösen wirtschaftlichen [...]
Die negativen Vorgänge polizeilicher Maßnahmen in den USA haben einige deutsche Politiker zum Anlass genommen, die Polizei in unserem Land nicht nur in ein schlechtes, sondern auch in ein pauschales kriminelles Bild zu rücken. Hier sind zu nennen, die SPD-Vorsitzende Esken, aber besonders auch das VERDI-Mitglied Gerster bei ihrem Auftritt in Essen. Ihre Aussagen sind [...]
Ist es ein Hinterherlaufen hinter den GRÜNEN, das den Beitritt von CDU und SPD zum Bürgerbegehren `Radentscheid´ veranlasst hat oder ist es einfach nur die Angst, im Jahr der Kommunalwahl unter die Räder zu kommen? Gegen den Bau des einen oder anderen Radweges ist ebenso wenig einzuwenden, wie gegen die Erneuerung vieler maroder Radwege in [...]
Wieder eine von weiten Teilen der Presse verschwiegene AfD- Forderung im Bundestag: Nach sechs Wochen der fast vollständigen Einschränkung des öffentlichen Lebens und des angeordneten Stillstands der Wirtschafts- und Arbeitswelt haben sich keine apokalyptischen Zustände mit einer Gefährdung für die Gesamtbevölkerung eingestellt. Die AfD- Bundestagsfraktion fordert deshalb die sofortige Beendigung der Einschränkungen unter Beachtung der [...]
Die durch die Coronakrise wegbrechenden Einnahmen belasten nicht nur Privatpersonen und Betriebe, sondern auch die ohnehin schwache Finanzkraft unserer Städte, die obendrein noch Mehraufwendungen zur Krisenbewältigung leisten müssen. Zumindest auf EU- Ebene hatte es die Bundesregierung recht eilig mit ihren Solidaritätsbekundungen und den Zugeständnissen für hohe zusätzliche Kreditaufnahmen durch Italien, Spanien und Frankreich. Wenn nach [...]