afdessen

In der vergangenen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages war die AfD- Fraktion bereits verschiedenen parlamentarischen Benachteiligungen ausgesetzt. Diese Praxis setzt sich nunmehr nach der letzten Bundestagswahl fort. Ungeachtet der seit Jahrzehnten geübten Praxis werden der AfD z.B. die ihr normalerweise zustehenden Posten als Ausschussvorsitzende ebenso verweigert wie einer der Stellvertreterposten des Bundestagspräsidenten. Die anderen Parteien im [...]

Bei den vor direkten Kriegshandlungen fliehenden Menschen aus der Ukraine handelt es sich um Flüchtlinge, die diese Bezeichnung wirklich verdienen und aktueller Hilfe bedürfen. Das Problem sind die tagtäglich unerkannt über unsere Grenzen in die deutschen Städte strömenden Asylzuwanderer aus dem Irak, Syrien, Afghanistan und Afrika, größtenteils unter Mitwirkung von Schlepperorganisationen als Wegbereiter. Angelockt von [...]