Seit nunmehr 14 Monaten werden die Bürger in unserem Land mit teilweise grundrechtseinschränkenden Maßnahmen überzogen. Einem Lockdown folgte der nächste und jeder Verschärfung im Infektionsschutzgesetz folgte eine weitere Verschärfung, ohne jeden sichtbaren Erfolg. Nun endlich scheint Frau Merkel ihr wahres Ziel zu erreichen und auch die zaghaft widersprechenden Länderchefs endgültig unter ihre Knute des Bundes [...]
– so heißt der Claim zur Kampagne, mit der Ihre AfD im Bundestagswahlkampf 2021 um Wählerstimmen werben wird. Die beiden Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla stellten am Vorabend des Bundesparteitages in Dresden, die Kampagne gemeinsam vor.
Man kann es einfach nicht mehr anders ausdrücken, aber die Entscheidungen der Politiker zum Thema Corona machen das Leben der Bürger immer verrückter. Der jetzt in den Geschäften geforderte negative Test als Eintrittskarte zum Einkauf wirkt nicht nur diskriminierend, er ist auch absolut unpraktisch im alltäglichen Gebrauch. Mit einer Gültigkeitsdauer von nur 24 Stunden wird [...]
Die Personenanzahl der in Essen gemeldeten ausländischen Bevölkerung ist 2020 in Essen von 108.575 auf 111.995 gestiegen, wobei die Statistik nichts über die Anzahl nicht ordnungsgemäß gemeldeter Personen aussagt und nichts über die Verteilung im Stadtgebiet, was für den Essener Norden zu erfahren von besonderem Interesse wäre. Dazu die Stellungnahme der AfD-Fraktion NRW Die Zahl [...]
Mit den zaghaften Zugeständnissen neuer Öffnungszeiten für Handel und Gewerbe hat das Coronakabinett bei den Gewerbetreibenden wie auch bei den Kunden weniger für Erleichterung, als mehr für Verwirrung gesorgt. Was sich beim Einkaufsvorgang in den Lebensmittel- und Drogeriemärkten in den vergangenen Monaten als praktikabel und problemlos erwiesen hat, soll bei Baumärkten, Möbelhäusern, Mode- und anderen [...]
